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Der Vorstand des ehemaligen KoQK (Kooperationsverbund Qualitätssicherung durch klinische Krebsregister) hat ein datenschutzrechtliches Gutachten (pdf) in Auftrag gegeben, das die im KFRG enthaltenen Vorgaben und Hinweise für die dem Landesrecht vorbehaltenen datenschutzrechtlichen Regelungen beleuchten und den Ländern als Hilfestellung für die zwischen ihnen abzustimmenden datenschutzrechtlichen Regelungen dienen soll.

 

Dazu wurde in weiterer Zusammenarbeit mit Fachleuten aus dem Bereich der Krebsregistrierung, auf Anregen des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG), das Gutachten zum besseren Verständnis um ein Datenflussmodell (pdf) ergänzt. Dieses integriert wesentliche Kernforderungen des Gutachtens und berücksichtigt die gewachsenen Strukturen klinischer und epidemiologischer Krebsregistrierung. Darüber hinaus erstellte der KoQK Vorstand ein Fallbeispiel (pdf) nach Datenflussmodell, um die Prozesse noch genauer darzustellen und zu veranschaulichen.

 

Zudem wurden Ergänzungen zum datenschutzrechtlichen Gutachten in Auftrag gegeben und fertiggestellt:

  • zur Frage der Zusammenführung von Daten aus den klinischen Krebsregistern der Länder auf Bundesebene   (§ 65c SGB V) (pdf)

  • zur Frage der Umsetzung des Gebots zur Einrichtung klinischer Krebsregister durch die Länder in § 65c Abs. 1 SBG V (pdf)

  • zu datenschutzrechtlichen Vertiefungs- und Ergänzungsfragen im Zusammenhang mit der Umsetzung des Gesetzes zur Weiterentwicklung der Krebsfrüherkennung und zur Qualitätssicherung durch klinische Krebsregister (Krebsfrüherkennungs- und -registergesetz- KFRG) (Hauptteil, Anhang, Anlage - Datenflussmodell)